DE2320103A1

DE2320103A1 - Homogene, schaeumbare, zu traenen reizende zubereitung

Info

Publication number: DE2320103A1
Application number: DE2320103A
Authority: DE
Inventors: Ammon Dr Jacobson
Original assignee: Ispra Israel Products Research Co Ltd
Current assignee: Ispra Israel Products Research Co Ltd
Priority date: 1972-04-23
Filing date: 1973-04-19
Publication date: 1973-10-31
Also published as: JPS4922000A; US3900560A; IL39273A; IL39273A0; CA1004979A; DE2320103C2; JPS5917147B2

Description

DIPL.-ING. HANS W. GROENING DIPL.-CHEM.DR.ALFEED SCHÖN

PiTENTANWiLTE

18. April 1973 II/ce I 21-1

ISPRA - Israel Product Research Co. Ltd.

34 - 36 Itzak Sadeh Street
Tel-Aviv / Israel

Homogene,schäumbare, zu Tränen reizende Zubereitung

Die Erfindung betrifft eine schäumbare, zu Tränen reizende Zubereitung, die als aktive Verbindung ein Tränengas enthält, das aus o-Chlorbenzal-maleno-nitril (CS) und / oder Phenylacy!chlorid (CN) besteht.

Die Verwendung von zu Tränen reizenden Zubereitungen hat in den letzten Jahren zugenommen, insbesondere im Zusammenhang mit der Auflösung von Demonstrationen, jedoch auch als Mittel zur Selbstverteidigung, beispielsweise beim Anariff auf alleinstehende Frauen etc. Der Grund dafür, daß zu Tränen reizende Zubereitungen in zunehmendem Maße eingesetzt werden, besteht darin, daß sehr schnell eine nichtlethale Wirkung erzielt wird. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Person, deren Augen mit einer zu Tränen reizenden Zubereitung besprüht worden sind, sich nicht mehr verteidigen kann, wobei jedoch keine lang andauernde Benachteiligung fest-

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8β, SIEUEUTSTM. 4, POSTFACH 860720, KABEL: HHEINPAIEHT, TEL·: <081lJ 471070/70 TEfJiX 3-38850

zustellen ist.

Zu Tränen reizende Zubereitungen werden hauptsächlich als Teil von Handrauchgranaten verwendet, beispielsweise von der Polizei, welche Demonstrationen auflösen will, oder als Teil einer Aerosolzubereitung, die aus einem Aerosolbehälter beispielsweise für SeIbstverteidigungszwecke ausgesprüht wird. Die dabei erzielte Wirkung ist jedoch nicht immer zufriedenstellend, da große Mengen des Wirkstoffes beim Ausbreiten über große Flächen verlorengehen und der Wirkstoff auf diese Weise das Ziel nicht erreicht, V7obei ferner nachteilig ist, daß die nähere Umgebung um das Ziel herum beeinflußt wird. Darüberhinaus sind alle bisher bekannten, zu Tränen reizenden Zubereitungen flüchtig und verdampfen schnell.

Die Erfindung hat sich daher dieAufgabe gestellt, eine zu Tränen reizende Zubereitung zu schaffen, die es ermöglicht, daß der Hauptteil des Wirkstoffes sein Ziel erreicht, d.h. die betreffende Person außer Gefecht setzt und nicht unbeteiligte Leute in der Nähe dieser Person in Mitleidenschaft zieht. Darüberhinaus soll diese Zubereitung eine möglichst lang andauernde Wirkung entfalten. Nachteile sollen der unter Verwendung dieser Zubereitung angegriffenen Person nicht entstehen, ferner soll diese Zubereitung billig und einfach aufzubringen sein.

Diese Zubereitung soll in einer Vorrichtung mit Handgröße enthalten sein und eine Schaummasse bilden, deren Volumen groß genug ist, um das Gesicht des Angreifers zu bedecken. Dieser Schaum soll den Angreifer während einer Zeitspanne von wenigstens zwei Sekunden blind machen. Diese Zeitspanne ist das übliche Zeitintervall, das im Falle von CS oder CN erforderlich ist, um den Angreifer instinktiv seine Augen neben anderen physikalischen Wirkungen schließen zu lassen imd auf diese Weise seine angreiferischen Absichten zu unterbinden.

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Ferner soll durch die Erfindung eine Zubereitung in einer Form geschaffen werden, welche einen Schaumstrom zu bilden vermag, der genau in einem Abstand yon wenigstens l,2o m (4 feet) auf sein Ziel gerichtet werden kann und auf diesem eine relativ dichte und ihre Form beibehaltende Schaummasse · erzeugt, die während einer Zeitspanne von wenigstens zwei Minuten stabil ist. Ferner soll diese Zubereitung in einer Form zur Verfügung gestellt werden, die keine festen Teilchen des zu Tränen reizenden Wirkstoffes enthält·, wobei der verspritzte Schaum homogen ist und auch keine anderen festen Teilchen enthält. Die Zubereitung soll eine geringe Flüchtigkeit besitzen, um zu gewährleisten, daß der zu Tränen reizende Wirkstoff nur auf dem Ziel wirksam.wird, und daß nur eine minimale Menge an Dämpfen, die sich ausbreiten können, erzeugt wird.

Diese Aufgabe wix-d erfindungsgemäß durch eine homogene, schäumbare Zubereitung gelöst, welche aus ■

(1) einer nichtschäumbaren Lösung eines zu Tränen reizenden Wirkstoffes, ausgewählt aus o-Chlorbenzal-maleno-nitril (CS) und Phenylacylchlorid (CN), sowie eines oberflächenaktiven Mittels, welches den zu Tränen reizenden Wirkstoff auflöst, ausgewählt aus anionischen und nichtionischen oberflächenaktiven Mitteln, und

(2) einem Lösungsmittel für die nichtschäumbare Lösung zur Gewinnung einer schäumbaren Lösung, wobei das Lösungsmittel aus Wasser und einer Lösung eines organischen Lösungsmittels in Wasser ausgewählt wird, sowie einer Menge eines verflüssigten gasförmigen Treibmittels, die dazu ausreicht, die schäumbare Lösung aus einem Behälter auszutreiben, und durch mechanische Einwirkung durch eine Düse eine schäumbare Masse zu bilden, besteht, wobei das Treibmittel den Schaum bis zu einer Entfernung von wenigstens l,2o m (4 feet) auszutreiben vermag, und das Verhältnis von zu Tränen reizendem Wirkstoff zu oberflächenaktivem Mittel zwischen o_fo5 : loo-loo : loo Teile (bezogen auf das Gewicht) liegt, und die Menge des zu Tränen reizenden Wirkstoffes o,o5 bis 3 % (bezogen auf das

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Gewicht) der gesamten Zubereitung ausmacht, und das Verhältnis Treibmittel : schäumbare Lösung zwischen 1 : 2 1 : 5o, bezogen auf das Gewicht, liegt.

Durch eine Optimierung der Menge der Zubereitung, welche das Ziel erreicht, wird die Menge des zu Tränen.reizenden Wirkstoffes" vermindert* Daher ist die Zubereitung weniger schädlich, wenn sie auf das Gesicht einer Person aufgebracht wird, während die erzielte Wirkung wenigstens die Gleiche ist wie bei bekannten Methoden.

Durch die erfindungsgemäße Zubereitung werden einige Schwierigkeiten der bekannten Zubereitungen beseitigt. Durch eine entsprechende Auswahl der oberflächenaktiven Mittel, die zusammen mit dem zu Tränen reizenden Wirkstoff eine nichtschäumbare Lösung bilden, sowie durch eine entsprechende Auswahl eines Lösungsmittels, das zusammen mit der nichtschäumbaren Lösung eine schäumbare Lösung bildet, kann eine schäumbare, zu Tränen reizende Zubereitung hergestellt werden, welche die vorstehend genannten Bedingungen erfüllt.· / Die erfindungsgemäße schäumbare zu Tränen reizende Zubereitung gestattet es, einen Schaumstrom aus einem unter Druck stehenden Behälter bis .zu einer Entfernung von wenigstens l,2o m (4 feet) auszuspritzen und erzeugt auf dem Ziel eine Schaummasse, welche ihre dichte Form während einer Zeitspanne von wenigstens 2 Minuten beibehält.

Die erfindungsgemäße Zubereitung enthält keine festen Teilchen des zu Tränen reizenden Wirkstoffs, da das Vor liegen von festen Teilchen einen nachteiligen Einfluß auf die menschlichen Augen sowie die menschliche Haut ausüben und eine permanente Verletzung verursachen kann. Eine derartige Wirkung sollte natürlich vermieden werden. Durch eine entsprechende Auswahl an oberflächenaktiven Mitteln und Lösungsmitteln läßt sich das Vorliegen von festen zu Tränen reizenden Teilchen vermeiden.

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Die Anforderungen, die an die oberflächenaktiven. Mittel zu stellen sind, werden nachstehend zusammengefaßt, es ist jedoch darauf hinzuweisen, daß nur anionische und nichtionische oberflächenaktive Mittel erfindungsgemäß verwendet werden. Kationische oberflächenaktive Mittel können den zu Tränen reizenden Werkstoff infolge eines nucleophilen Abbaus zersetzen oder zerstören.

Als oberflächenaktive Mittel kann man alle anionischen oder nichtionischen oberflächenaktiven Mittel verwenden, welche den folgenden Bedingungen genügen:

1. Sie sind gegenüber menschlichen Augen oder der menschlichen,Haut, dem Atmungssystem oder dem Magen-Darm-System insoweit nicht aggresiv, als sie keine permanente Verletzung bewirken, wenn sie während e,iner Zeitspanne von weniger als Io Minuten einwirken.

2. Sie zersetzen nicht CS und / oder CN.

3. Sie erzeugen ein Schaumvolumenexpansionsverhältnis von 4:1 (Schaum zu Lösung), wenn sie aus einer unter Druck stehenden Dose aufgebracht werden, in welcher der Schaum durch das dynamische Aufeinandertreffen von Lösung und Treibmittel durch eine Öffnung erzeugt xirird, die eine Ausgangs-

2 fläche besitzt, welche zwischen 1 und 8o ram schwankt. Innendruck in der Dose kann zwischen 1 und 3o atm bei

2 fläche besitzt, welche zwischen 1 und 8o ram schwankt. Der

hi Temperaturen zwischen -18 und 49° C (Q und 12o F) schwan-

4. Sie haben zur Folge, daß die Zubereitung unter dem erwähnten Druck in Form eines stabilen Schaums bis zu einer Entfernung von wenigstens l,2o m (4 feet) ausgespritzt werden kann, wobei der Schaum auf seinem Ziel während einer Zeitspanne von wenigstens 2 Minuten stabil ist.

5. Sie besitzen einen HLB-Wert von 12 oder darüber.

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Der HLB-Wert ist ein Faktor, der einem oberflächenaktiven Mittel oder einer Mischung aus oberflächenaktiven Mitteln mit der Absicht zugeordnet wird, ihre Fähigkeit zu definieren, ein gegebenes öl in Wasser zu emulgieren. Eine entsprechende Definition findet sich in folgenden Veröffentlichungen :

Ä. Beerbower and M.H. Hill, The Cohesive Energy Ratio of Emulsions.

A Fundamental Basis for the HLB Concept; McCutcheon's 1971 Annual Detergents and Emulsifiers.

6. Sie besitzen die Fähigkeit, CS und / oder CN in Wasser innerhalb der angegebenen Konzentrationen und Grenzen aufzulösen.

7. Sie ermöglichen die Bildung einer homogenen Zubereitung.

Die folgenden oberflächenaktiven Mittel werden unter anderem als für die erfindungsgemäßen Zwecke geeignet angesehen: -

Äthoxylierte Nonylphenole, beispielsweise CgH^gCgH. (OCH₂ CH,)_VOH

Ethox 266 der Ethox Chemicals, sowie Tergitol NPX der Union Carbide.

Äthoxylierte lineare Alkohole, beispielsweise Tergitol 15-ε-12 der Union Carbide.

Kthoxylierte Alkylolamide,beispielsweise Amidox C₂ der Stepan Chemical Company.

Äthylenoxidkondensate von ölsäure, beispielsweise Ghemester 3OO-0C der Chemical Products Corporation, Jithoxyliertes Lanolinöl, beispielsweise Amlan AWS der American Lanolin Corporation,

Polyoxyäthylennonylphenylather, beispielsweise Nissan Nonion NS 215 der Nippon Oil Fats Co., Ltd,

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— *7 —.

Mehrwertige Äther - Ester, beispielsweise Polyspers 13
der Knapp Products Inc.

Natriumlaury!sulfat, beispielsweise Texapon Z der Henkel International GmbH.

Natriumalkylarylsulfonate, beispielsweise Alkanöl DW der
DuPont Company,

Carboxylierte Polyäthoxyderivate, beispielsweise Carbamone Λ der Hart Products Corporation.

Natriumsulfatderivate von 3,9-Diäthyltridecanol-e, beispielsweise Tergitol 7 der Union Carbide,

Sulfatierte und neutralisierte AIfonicäthoxylate, beispielsweise Alfonicäthersulfate der Continental Oil Company,
Natrium-Kohlenwasserstoffsulfonate, beispielsweise Älkanol 189S von DuPont Co.

Natriumalkylnaphthalinsulfonat, beispielsweise Alkanol BG
der DuPont Co.

Geradkettiges Dodecylbenzolnatriumsulfonat, beispielsweise Conoco-55o der Continental Oil Company,

Neutrale Talgsodaseife, beispielsweise Excelsiorseifenflocken der Laurel Products Corporation,

Dioctylester von Natriumsulfobernsteinsäure, beispielsweise Aerosol OT loo % der American Cyanamid Company,
Natrium^N-Methyl-N-Oleoyltaurat, beispielsweise Igenon T-33 der G.A.P. Corporation,

Polyoxyäthylen (2o) Sorbitanmonolaurat, beispielsweise
Tween 2o der Atlas Chemical Industries,

Laurinsäure/Diäthanolamin-Kondensat, beispielsweise Onyxol 336 der Onyx Chemicals,

Alphaolefiftsulfonat, beispielsweise Bioterge AS 35 CL der
Stepan Chemical Co.

Das ausgewählte oberflächenaktive Mittel muß den zu Tränen reizenden Wirkstoff zur Erzielung einer nichtschäumbaren
Lösung auflösen. Die Menge des oberflächenaktiven Mittels
sollte wenigstens der Menge entsprechen, die zur Auflösung des zu Tränen reizenden Wirkstoffs erforderlich ist. Andere

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oberflächenaktive Mittel als die vorstehend angegebenen können ebenfalls verwendet werden, sofern sie den vorstehend angegebenen Anforderungen entsprechen.

Das Lösungsmittel, welches die nichtschäumbare Lösung (des zu Tränen reizenden Wirkstoffes in dem oberflächenaktiven Mittel) zur Gewinnung einer schäumbaren Lösung auflöst, besteht in den meisten Fällen nur aus Wasser. Jedoch ist die Löslichkeit von CS und CN etwas beschränkt, so daß es daher manchmal vorteilhaft ist, ein organisches Lösungsmittel zuzusetzen, um die Löslichkeit zu erhöhen.

Das verwendete organische Lösungsmittel muß mit Wasser mischbar sein. Darüberhinaus sollte es mit den anderen Bestandteilen verträglich sein und nicht die Aktivität des zu Tränen reizenden Wirkstoffes, des oberflächenaktiven Mittels, sowie des Treibmittels vermindern. Ferner sollte seine Wirkung auf den menschlichen Körper nicht schlechter sein, als diejenige, welche von dem oberflächenaktiven Mittel, wie vorstehend erwähnt, verlangt wird. Es bereitet keine Schwierigkeiten, geeignete, mit Wasser mischbare organische Lösungsmittel auszuwählen, welche diesen Kriterien entsprechen. Es sind nur einige Vorversuche erforderlich. Das bevorzugte organische Lösungsmittel besteht aus Äthanol.

Die erfindungsgemäße Zubereitung kann auch andere geeignete Mittel enthalten. Insbesondere kann es vorteilhaft sein, ein Antigefriermittel zuzusetzen, beispielsweise Glycerin oder Diäthylenglykol, so daß die Zubereitung auch bei Temperaturen unterhalb 0° C (32 ° F) ohne Gefrieren gelagert werden kann.

Als Treibmittel kann man jedes geeignete komprimierte Gas verwenden, das unter den in dem Behälter vorherrschenden

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Temperatur- und Druckbedingungen flüssig ist. Das Gas steht bei Umgebungstemperatur unter einem maximalen Druck von 3 atm. Bevorzugte Treibmittel sind Fluorkohlenstoffe, beispielsweise die sogenannten Fr.eone, z.B. Freon 12 (CCl₂F₂), Freon 114 (CCIF₂-CClFp) oder Mischungen davon. Jedes übliche Treibmittel ist verwendbar.

Manchmal ist zusätzlich zu diesen verflüssigten Gasen der Behälter, in welchem die Zubereitung abgefüllt ist, unter Verwendung eines komprimierten Gases mit einem überdruck versehen worden, wobei dieser überdruck praktisch von Temperatur änderungen oberhalb -18° C (O° F) abhängig ist. Die erfindungsgemäße Zubereitung kann ferner ein Inertgas {beispielsweise N~ , -Luft oder CO-) zusätzlich zu dem verflüssigten Treibgas enthalten, um zu höheren Drucken, (überdruck) zu gelangen, insbesondere dann, wenn eine Aufbringung bei tieferen Temperaturen (-18° C (0° F)) vorgesehen ist, da bei diesen Temperaturen die Fluorkohlenstoffe ihren Druck verlieren.

Die erfindungsgemäße Zubereitung kann auf verschiedene Weise hergestellt werden. In vorteilhafter Weise wird sie jedoch nach der folgenden Methode hergestellt:

1. Herstellung der schäumbaren Lösung

a. Verwendung flüssiger oberflächenaktiver Mittel Wird ein flüssiges, oberflächenaktives Mittel verwendet, dann wird die gewünschte Menge der zu Tränen reizenden Substanz in einen Behälter zusammen mit der entsprechenden Menge des oberflächenaktiven Mittels gegeben. Die erhaltene Mischung wird auf eine Temperatur erhitzt, die 5o ° C (122°F) nicht übersteigt. Bei dieser Temperatur handelt es sich um die maximale Temperatur, bei welcher die zu Tränen reizenden Substanzen stabil sind. Die Mischung wird solange gerührt, bis sie homogen wird, d.h. solange, bis sich die ganze zu

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- Io

Tränen reizende Substanz aufgelöst hat. Dann werden die gewünschte Menge des Lösungsmittels (beispielsweise Wasser) ggfs. auch die anderen Bestandteile (beispielsweise Antigefriermittel etc.) der homogenen Mischung zugesetzt, wobei solange gerührt und erhitzt wird (auf maximal 5o C (122° F)), bis eine homogene Mischung erhalten worden ist.

Die Verwendung von festen oberflächenaktiven Mitteln oder Pasten.

In diesem Falle wird die erforderliche Menge des oberflächenaktiven Mittels einer minimalen Wassermenge zugesetzt, wobei solange gerührt und erhitzt wird, bis die Mischung homo-, gen geworden ist.

Die zu Tränen reizende Substanz wird dann der Lösung zugesetzt, wobei solange gerührt und erhitzt wird (maximal 5o C( 122 F)), bis sich die ganze zu Tränen reizende Substanz aufgelöst hat. Die gewünschte Menge des Lösungsmittels (beispielsweise Wasser) und ggfs. die anderen Bestandteile werden der homogenen Mischung zugesetzt, wobei solange gerührt und erhitzt wird (bis zu maximal 5o° C (122⁰F)), bis eine homogene Mischung erhalten worden ist.

2. Füllen von Behältern.
a. Standardaerosolbehälter.

Standardaerosolbehälter werden mit der schäumbaren Lösung und dem Treibmittel unter Verwendung einer üblichen Aerosolfüllmaschine gefüllt. Das Volumen der Aerosolbehälter kann zwischen 5o und 12oo ecm schwanken« Die Ventile werden je nach dem Volumen der Behälter sowie der erforderlichen Spritzdistanz ausgewählt. Die öffnung der Ventile sollte, wie vorstehend erwähnt wurde, zwischen 1 und ^o mm betragen.

Wird Stickstoff als Inertgas zusätzlich zu dem Treibmittel verwendet, dann wird er in die Kannen mittels einer speziellen Füllmaschine eingepreßt.

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b; Spezieller Bebälter.

Das Treibmittel und die schäumbare Lösung können in getrennte Kammern eines einzigen Behäl'ters abgefüllt und dort gelagert v/erden. Beim Betätigen des Behälters fließen das Treibmittel und die schäumbare Lösung in getrennten Kanälen aus ihren jeweiligen Reservoirs durch eine Düse auf ein Gitter vor der Düse. Der Schaum wird über die erforderliche Distanz hinaus ausgespritzt.

Die folgenden Beispiele erläutern die Erfindung, ohne sie zu beschränken. Die in den Beispielen angegebenen Warenzeichen oder Warennamen sind weiter oben erläutert worden.

Beispiel 1

0,3 g CS werden mit 9,7 g Ethox 266 vermischt. Die Lösung wird auf 4o° C( h
CS aufgelöst ist.

wird auf 4o C( Io5 F) solange erhitzt, bis das gesamte

Anschließend werden 9o g Wasser der Lösung zugesetzt, die dann während einer Zeitspanne von weiteren 15 Minuten bei der gleichen Temperatur gerührt wird.

7o g dieser Lösung und 25g Freon 12 werden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von Ho ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 14 g/ Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 2mm eingeführt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, erhält man ein Schaumvolumen von 2L, das während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl reicht über eine Distanz von 2 m bis zu seinem Ziel.

Beispiel 2

Eine ähnliche Lösung sowie ein ähnlicher Behälter, wie in Beispiel 1 beschriebenjwerden verwendet. Dabei werden 23 g Wasser durch 23 g Glycerin ersetzt. Man erhält dieselben

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Ergebnisse.

Beispiel 3

0,3 g CS werden bei 4o° C(lo5° F) unter Rühren in 9o g einer 5 %igen wässrigen Lösung von Aerosol OT loo % aufgelöst .

Nachdem das ganze CS aufgelöst worden ist ., werden" 9,7 g Glycerin der erhaltenen Lösung zugesetzt, vrorauf die Lösung während weiteren 15 Minuten gerührt wird.

7o g dieser Lösung und 25 g Freon 12 werden in einemAerosolbehälter {mit einem Volumen von loo ecm und einer Fließgeschwindigkeit, von 2o g/ Sekunde) bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 4 mm eingefüllt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, wird ein Schaum mit einem Volumen von 2L erhalten, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl erreicht bis zum Ziel eine Entfernung von 2 m.

Beispiel 4

1 g CS wird unter Rühren bei einer Temperatur von 4o° C (lo5°F) in 16 g Ethox 266 aufgelöst. Nachdem das ganze CS aufgelöst worden ist, werden 16 g Äthanol und 67 g Wasser zugesetzt, worauf die erhaltene Lösung während weiteren 15 Minuten gerührt wird.

7o g dieser Lösung sowie 25 g Freon 12 werden in einem Aerosolbehälter (mit einem Volumen^ioo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 2o g/Sekunde) bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 4 mm eingeführt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, wird ein

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Schaum rait einem Volumen von 2,5 L erhalten, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von 2m .

Beispiel 5

Nach der im Beispiel 1 beschriebenen Arbeitskreise wird eine Lösung in einen entsprechenden Behälter eingebracht, wobei das Ethox 266 durch die gleiche Menge an Tergitol NPX ersetzt wird. Es werden die gleichen Ergebnisse erhalten.

Beispiel 6

o,5 g CN (Phenacylchlorid) werden in 9,5 g Ethox 266 aufgelöst. Die Lösung wird unter Rühren auf eine Temperatur von Άο° C (3o5^oF) erhitzt. Nshdem das ganze CN aufgelöst worden ist, werden 9o g Wasser zugegeben, worauf mit dem Rühren während einer Zeitspanne von weiteren 15 Minuten fortgefahren wird.

loo g dieser Lösung sowie 3o g Freon 12 werden in einem Aerosolbehälter mit einem Volumen von 51 ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 2o g/Sekunde bei ümgebungstemrsratur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 4 mm eingefüllt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, -wird ein Schaum mit einem Volumen von 3 L erhalten, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl reicht bis zu seinem Ziel über eine Entfernung von 2m .

Beispiel 7

Nach der in Beispiel 6 beschriebenen Arbeitsweise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei das Ethox 266 durch die gleiche Menge Onyxol 336 ersetzt wird. Es werden die gleichen Ergebnisse erhalten.

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Beispiel 8

o,3 g CS "werden in 14,7 g Amidox C~' eingemischt. Die erhal-' tene Lösung wird solange, auf 5o° C (lo5°F) erhitzt, bis das ganze CS aufgelöst ist. Anschließend v/erden 85 g Wasser der Lösung zugesetzt, die dann während einer Zeitspanne von weiteren 15 Minuten bei der gleichen Temperatur gerührt wird.

4oo g dieser Lösung sowie 5o g Freon 12 werden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von 6oo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 12o g/Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 7 mm eingeführt. Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, erhält man einen Schaum mit einem Volumen von 8 L, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von 3m.

Beispiel 9

Nach der in Beispiel 8 beschriebenen Arbeitsv/eise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei das Amidox C„ duxtii die gleiche Menge an Chemester 3oo OC ersetzt wird. Es werden die gleichen Ergebnisse erhalten.

Beispiel Io

Nach der in Beispiel 8 beschriebenen Arbeitsweise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei das Amidox C₂ durch die gleiche Menge Tween 2o ersetzt ist. Es werden die gleichen Ergebnisse erhalten.

Beispiel 11

Nach der in Beispiel 1 beschriebenen Arbeitsweise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei das Ethox

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durch die gleiche Menge Tergitol 15-S-12 ersetzt wird, Es werden die gleichen Ergebnisse erhalten.

Beispiel 12

Nach der in Beispiel 6 beschriebenen Arbeitsweise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei dasEthox durch die gleiche Menge Milan AWS ersetzt wird. Es v/erden die gleichen Ergebnisse erhalten.

Beispiel 13

o,5 g CS werden unter Rühren bei 5o° C (Io5° F) in 14,5 g Nissan Nonion NS-215 aufgelöst. Nachdem das ganze CS aufgelöst worden ist, werden 15 g Äthanol und 7o g Wasser zugesetzt, woraufhin die erhaltene Lösung während einer Zeitspanne von weiteren 15 Minuten erhitzt wird.

8oo g dieser Lösung sowie 7o g Freon 12 v/erden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von looo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 24ο?'/ Sekunden bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 12 mm eingeführt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, wird ein Schaum mit einem Volumen von 14L erhalten, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl reicht bis zu seinem Ziel über eine Distanz von 3m. .

Beispiel 14

Nach der in Beispiel 13 beschriebenen Arbeitsweise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei das Nissan Nonion NS-215 durch die gleiche Menge Alkanol DW ersetzt wird. Es werden die gleichen Ergebnisse erhalten.

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Beispiel 15

Nach eier in Beispiel 13 beschriebenen Arbeitsweise v/erden eine Lösung und ein Behälter hergeste3.lt, wobei das Nissan 'Nonion RS-215 durch die gleiche Menge Tergitol 7 ersetzt wird. Es werden die gleichen Ergebnisse erzielt.

Beispiel IG · ■·

o,3 g CS werden in 197 g Alfonicätheirsulf ate eingemischt, Die erhaltene Lösung wird solange auf 4o C -{1ο5^ο F) erhitzt, bis das ganze CS aufgelöst ist. Anschließend werden 8o g Wasser der Lösung zugesetzt, die dann während e.iner Zeitspanne von weiteren 15 Minuten bei der gleichen Temperatur gerührt wird.

7o g dieser Lösung, 13 g Freon 12 und 13g Freon 114 werden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von loo ecm-und einer Fließgeschwindigkeit von 14 g/Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 2mm eingeführt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, erhält man einen Schaum mit einem Volumen von 2 L, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von Iß m.

Beisniel 17

0,3 g CS werden in 24,7 g Conoco C-55o eingemischt. Die erhaltene Lösung wird solange auf 4o° C{lo5° F) erhitzt, bis das ganze CS aufgelöst ist. Dann werden 75 Gramm Wasser der Lösung zugesetzt, die dann während einer Zeitspanne von weiteren 1.5 Minuten bei der gleichen Temperatur gerührt »wird.

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7o g dieser Lösung und 25 g Freon 12 V7erden in einen. Aerosolbehälter mit einem Volumen von loo ecm und einer Fließgesehwindigkeit von 14 g/Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 2 mm eingeführt .

Nach der Einführung des Freon 12 wird komoriraierter Stickstoff in den Behälter solange eingeführt, bis der Gesamtdruck in dem Behälter Io atm bei O° C erreicht hat.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, wird ein Schaum mit einem Volumen von 2L erhalten, der v?ahrend einer Zeitspanne von 12 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von 3 m.

Beispiel 18

o,3 g CS werden in 9,7 g Tergitol NPX eingemischt. Die erhaltene Lösung wird solange
das ganze CS aufgelöst ist.

haltene Lösung wird solange auf 4o C {Io5° F) erhitzt, bis

Anschließend werden 9o g Wasser der Lösung zugesetzt, die dann während einer Zeitspanne von weiteren 15 Minuten bei der gleichen Temperatur gerührt wird«

4oo g dieser Lösung sowie 5o g Freon 12 werden in einen /aerosolbehälter mit einem Volumen von 6oo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 12o g/ Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 7 mm eingeführt.

Nach der Einführung des Freon wird komprimierter Stickstoff in den Behälter solange eingeführt, bis der Gesamtdruck in dem Behälter 12 atm bei 0° C erreicht hat.

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Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, wird ein Schaum mit einem Volumen von 8 L erhalten, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist/

Der Schaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von 4jU»

Beispiel 19

Mach der in Beispiel 17 beschriebenen Arbeitsweise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei das Conoco- C-SSo durch die gleiche Menge an Bioterge AS-35-CL ersetzt wird. Es werden die gleichen Ergebnisse erhellten.

Beispiel 2 ο

0,3 g CS werden in 29,7glgepon T-33 eingemischt. Die erhaltene Lösung wird solange auf 4o C(lo5 F) erhitzt, bis das ganze CS aufgelöst ist. Anschließend werden-7a g Wasser der Lösung zugesetzt, die dann während weiteren 15 Minuten bei der gleichen Temperatur gerührt wird.

7o g dieser Lösung sowie 15 g Freon 12 v?erden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von loo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 2o g/Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 4 mm eingeführt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, erhält man einen Schaum mit einem Volumen von 1,5 L, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

Der Schaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von 2m.

Beispiel 21

Nach der in Beispiel 18 beschriebenen Arbeitsweise werden

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eirie Lösung und ein Rehälter hergestellt, wobei das Tergitol NPX durch die gleiche Menge Alkanol BG ersetzt wird. Es werden die gleichen Ejrgebnisse erhalten..

Beispiel 22

0,3 g CN werden in 9,7 g Alkanol 189S eingemischt. Die erhaltene Lösung wird solange auf 4_O C (lo5°F) erhitst, bis öaβ gi.nzo. CIl aufgelöst ist.

Anschließend v/erden 9o g Wasser der Lösung zugesetzt, die darm während einer Zeitspanne von weiteren 15 Minuten bei der gleichen Temperatur gerührt wird.

7o g dieser Lösung sowie Io g Preon 12 werden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von loo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 2o g/Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse, mit einem Durchmesser von· 4 ram eingeführt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, erhält man eilten Schaum mit einem Volumen von IL, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist«

Der Schaurastrahl erreicht bis zu seinem 2iel eine Entfernung von 2m.

Beispiel 23 "

9,7 g Texapon Z werden bei 4o° C (Io5 F) unter Rühren in 9ο g Wasser aufgelöst.

Nachdem das ganze Texapon Z aufgelöst worden ist, werden o,3 g CS zugesetzt, worauf das Rühren solange fortgesetzt wird, bis das ganze CS aufgelöst ist.

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- 2ο -

4οο g dieser Lösung und 5o g Freon 12 werden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von 6oo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 85 g/Sekunde bei Pmgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von. 6 mia eingeführt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, wird ein Schaum mit einem Volumen von 8L erhalten, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

DerSchaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von 3,5 m.

Beispiel 24

Nach der in Beispiel 23 beschriebenen Arbeitsweise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei das Texapon Z durch die gleiche Menge an Excelsiorseifenflocken ersetzt wird, Es werden die gleichen Ergebnisse erhalten.

Beispiel 25

14,7 g Polysperse 13 werden bei 4o ° C (Io5° F) unter Rühren in 85 g Wasser aufgelöst.

Nachdem das ganze Polysperse 13 aufgelöst worden ist, werden o,3g CS zugesetzt, worauf solange gerührt wird, bis das ganze CS aufgelöst ist .

4oo g dieser Lösung sowie 5o g Freon 12 werden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von 6oo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 6og/Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 5 mm eingeführt.

Nachdem die Zubereitung ausgespritzt worden ist, erhält man einen Schaum mit einem Volumen von 8L, der während einer Zeitspanne von 5 Minuten stabil ist.

3 0 9 8 A 4 /0.9 4 8

- Vi -

Der Schaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von 4m. _:

Nach der in Beispiel 25 beschriebenen Arbeitsweise werden eine Lösung und ein Behälter hergestellt, wobei das Polysperse 13 durch die gleiche Menge an Carbanone A ersetzt wird. Es werden die gleichen Ergebnisse erhalten.

Beispiel 27

o,3 g CS werden in 5 g Ethox 266 und 4,7 g Tergitol 15-5-12 eingemischt.

Diese Lösung, wird solange auf 4o° C (Io5° P) erhitzt, bis das ganze CB aufgelöst ist.

7o g dieser Lösung sowie 25 g Preon 12 werden in einen Aerosolbehälter mit einem Volumen von loo ecm und einer Fließgeschwindigkeit von 14 g/Sekunde bei Umgebungstemperatur durch eine Düse mit einem Durchmesser von 2 mm eingeführt.

Der Schaumstrahl erreicht bis zu seinem Ziel eine Entfernung von 2m.

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Claims

Patentansprüche

1. Homogene, schäumbare ,ku Tränen reizende Zuberea.tung, dadurch gekennzeichnet, daß sie im wesentlichen aus folgenden Bestandteilen besteht:

1. Einer nichtschäumbaren Lösung einer zu Tränen reizenden Substanz_f ausgewählt aus o-Chlorbensal-maleno-nitril und P-henylacyl chlor Id, gelöst in einem oberflächenaktiven Mittel, das diese zu Tränen reizende: Substanz aufzulösen vermag, ausgewählt aus anionischen und nichtionischen oberflächenaktiven Mitteln, wobei das oberflächenaktive Mittel einen HLB-Wert von wenigstens 12 besitzt und nicht toxisch ist und mit der zu Tränen reizenden Substexns verträglich ist,

2. einem Lösungsmittel für die nichtschäumbare Lösung, das beimZusammenbringen mit dieser Lösung eine schäumbare Lösung bildet, wobei das Lösungsmittel aus Wasser und aus Lösungen von mit Wasser mischbaren organischen Lösunasmitteln in Wasser besteht, und

3. einer solchen Menge eines verflüssigten gasförmigen Treibmittels, die dazu ausreicht, die schäumbare Lösung aus einem unter Druck stehenden Behälter auf eine Entfernung von wenigstens l,2o m (4 feet) auszuspritzen, wobei das Gewichtsverhältnis der zu Tränen reizenden Substanz zu dem oberflächenaktiven Mittel zwischen o,o5 : loo - loo:loo liegt, und wobei die Menge der zu Tränen reizenden Substanz in der Zubereitung zwischen o,o5 und 3 Gewichtsprozent,bezogen auf das Gewicht der gesamten schäumbaren Zubereitung, liegt, wobei ferner das Gewichtsverhältnis Treibmittel : schäumbare Lösung zwischen 1 : 2 - 1 : 5o liegt.

2. Zubereitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaumvorumenexpansionsverhältnis der Zubereitung wenigstens 4 Gewichtsteile Schaum pro 1 Gewichtsteil der schäumbaren Lösung beträgt.

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3. Zubereitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Treibmittel aus einein Fluorkohlenstoff besteht.

4. Zubereitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine solche Menge eines Inertgases enthält, daß der von der erhaltenen Zubereitung ausgeübte Druck in einen Behälter zwischen 1 und 3o /Atmosphären bei einer Temperatur zwischen -18 und 49° C (O und 12cPf) schwankt.

5. Zubereitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Antigefriermittel enthält, wodurch die erhaltene
Zubereitung bei einer Temperatur unterhalb 0° C (32.⁰F) ohne Gefrieren gelagert und geschäumt werden kann.

6. Zubereitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das organische mit Wasser mischbare Lösungsmittel aus Äthanol besteht.

7. Zubereitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das oberflächenaktive Mittel aus äthoxylierten Nonylphenolen, äthoxylierten lineraren Alkoholen, äthoxylierten Alkylolamiden, Äthylenoxidkondensaten von Ölsäure, äthoxyliertem Lanolinöl, Polyoxyäthylennonylphenylather, mehrwertigen Äther-r
estern, Natriumlaurylsulfaten, Natriumalkylarylsulfonaten,
öarboxylierten Polyäthoxyderivaten, Natriumsulfatderivaten
von 3,9-Diäthyltridecanol-6, sulfatierten und neutralisierten AIfonicäthoxylaten, Natriumkohlenwasserstoffsulfonaten, Natriumalkylnaphthalinsulfonaten, geradkettigen Dodecylbenzolnatriumsulfonaten, neutraler Talgsodaseife, Diocty!ester

von Natriumsulf©bernsteinsäure, Natrium-N-Methyl-N-Oleoyltaurat, Polyoxyäthylen 2o, Sorbitanmonolaurat, Laurinsäurediäthanolaminkondensaten und Alphaolefinsulfonaten besteht.

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